König von Saudi-Arabien

Konservative Monarchien im Nahen Osten

Als nach und nach die arabischen Staaten ihre Unabhängigkeit erlangten, riefen die einen Staaten Republiken aus, während andere Staaten Monarchien bleiben.

Eine Zeit lang schien es, dass die neu-gegründeten Republiken blühende Wirtschaften werden. Die konservativen Monarchien hingegen waren altmodisch und entwickelten sich zu beginn nicht allzu gut. Es sah fast so aus, als wenn die Republiken den Monarchien überlegen waren.

Die Säulen der Macht

Die Herrscher in den Monarchien bauten ihre Macht vor allem auf drei Säulen:

  1. Erdöl
  2. Stammesstrukturen
  3. Islam

Die meisten Monarchien in der arabischen Welt, wie Saudi-Arabien, Bahrain, Kuwait, Katar und der Oman verfügen über sehr große Ölvorkommen. Lediglich Marokko und Jordanien können sich nicht über große Ölvorkommen freuen.

Mit der steigenden Nachfrage nach Erdöl und dessen steigenden Preises konnten die Golfmonarchien zu einem beeindruckenden Reichtum gelangen. Siehe hierzu auch meinen Beitrag, „Die Rolle des Erdöls im Nahen Osten„.

Dieser Reichtum wurde, ähnlich wie in den Republiken, dazu verwendet der Bevölkerung zu einem höheren Lebensstandard zu ermöglichen. So verteilten die Herrschaftshäuser großzügige Wohlfahrtsleistungen an die eigene Bevölkerung.

Diese Verteilung der Wohlfahrtsleistungen lief im Wesentlichen über die Stammesstrukturen ab.

Stammesstrukturen im Nahen Osten

Arabische Stämme zeichnen sich dadurch aus, dass jedes Mitglied eines Stammes absolut loyal dem Stammesführer gegenüber ist. Es gibt einen starken inneren Zusammenhalt.

Die Herrscher der arabischen Monarchien gingen nun folgendermaßen vor:

Sie versuchten lediglich die Stammesführer an sich zu binden. Denn hierdurch erlangten sie automatisch die Loyalität aller Stammesmitglieder. Die Monarchen boten den Stammesführern materielle Anreize für den gesamten Stamm an. Im Gegenzug sicherten sich die Herrscher so die Loyalität des Stammesführers und aller Mitglieder.

Bewahrer der Traditionen und des Islam

Die Monarchen positionierten sich gerne als „Bewahrer traditioneller Werte“, denn sie unterstützten das gesamte System des Stammessens. Klar, denn dieses System sicherten ihnen große Macht.

In Saudi-Arabien kümmert sich die Königsfamilie, die Sa’ud, darüber hinaus um die Einhaltung der religiösen Gesetze. Der Wahhabismus ist in Saudi-Arabien Staatsreligion, eine sehr extremistische Auslegung des Islam.

Ölreichtum

Die großen Öleinkommen ermöglichen den Golfmonarchien bis heute die Aufrechterhaltung der großzügigen Wohlfahrtsleistungen. Doch ein sinkender Ölpreis, eine sinkende Nachfrage und neue Fördernationen (wie die USA) führen dazu, dass diese Wohlfahrtsleistungen in Gefahr sind.

Schließlich sinken im Moment die Einnahmen für Länder, wie Saudi-Arabien, massiv. Es bleibt abzuwarten, wie lange der Ölpreis auf einem so niedrigen Level verweilt und wie lange die Monarchien in der Lage sind, die Bevölkerung mit solchen materiellen Anreizen loyal zu halten.

Nicht nur in den Republiken, sondern auch in den Monarchien werden Kritiker massiv unterdrückt. Dies geschieht zwar bisweilen weniger umfangreich, im Vergleich zu anderen arabischen Republiken, wie z.B. dem damaligen Irak unter Saddam Hussein, doch sind auch hier Menschenrechtsverletzungen, Folter und Unterdrückung an der Tagesordnung.

Kritik an den Herrschern bzw. ihrem Machtanspruch wird in der Regel nicht geduldet und mit harten Strafen geahndet.

In den arabischen Monarchien gibt es darüber hinaus einen gut ausgebauten Geheimdienst, welcher die Aufgabe hat, die Bevölkerung zu überwachen.

Korruption ist in den arabischen Monarchien ebenfalls häufig verbreitet. Denn in allen Ländern, die nach dem Prinzip der Kooptation (also Materielle Anreize gegen Loyalität dem Regime gegenüber) arbeiten, nutzen Personen in politischen Positionen ihre Stellung aus, um sich illegal zu bereichern.

Der Islam als Legitimation der Herrscher

Der Islam wird in den arabischen Monarchien gerne dazu genutzt, den eigenen Herrschaftsanspruch zu legitimieren. Die Monarchien treten in der Öffentlichkeit gerne als Bewahrer des konservativen Islam auf.

Der jordanische und der marokkanische König beanspruchen für sich sogar Nachfahren des Propheten Mohammed zu sein.

Die Herrscherfamilie in Saudi-Arabien bezieht ihren Herrschaftsanspruch hingegen aus ihrer Rolle als „Hüter der heiligen Stätten Mekka und Medina“, sowie aus seiner Verbundenheit mit dem Wahhabismus.

Es gibt in Saudi-Arabien sogar eine Sittenpolizei, die Mutawwa, die für die Überwachung der ultra-konservativen Verhaltensregeln in der Öffentlichkeit zuständig ist.

So gibt es in Saudi-Arabien z.B. eine strenge Trennung von Männern und Frauen. Frauen dürfen außerdem kein Auto fahren. Es finden sogar die harten Körperstrafen des Koran Anwendung: Nach dem Koran kann einem Dieb beispielsweise die Hand abgehackt werden.

Absolute vs. konstitutionelle Monarchien

Formal unterscheidet man zwischen zwei verschiedenen Formen der Monarchie.

Absolute Monarchie

In einer absoluten Monarchie besitzt der König uneingeschränkte Macht. Eine solche Monarchie findet sich beispielsweise in Saudi-Arabien. Dort gibt es keine Verfassung, die die Macht vom derzeitigen König Salman ibn Abd al-Aziz Al Saud einschränken könnte.

Es gibt lediglich eine beratende Versammlung, die allerdings auch wieder vom König ernannt wird. Auch alle zentralen Ämter sind mit Mitgliedern der Königsfamilie besetzt.

Konstitutionelle Monarchie

Bei einer konstitutionellen Monarchie hingegen gibt es eine Verfassung, welche vorschreibt, dass der König mit einem gewählten Parlament die Macht teilt.

Solche Monarchien finden sich beispielsweise in Marokko oder Jordanien. Es gibt außerdem unterschiedliche Parteien, die bei den Parlamentswahlen gegeneinander antreten.

Konstitutionelle Monarchie sind grundsätzlich natürlich mehr nach freiheitlichen und rechtsstaatlichen Prinzipien strukturiert. Doch auch die konstitutionellen Monarchien im Nahen Osten sind von Autoritarismus gekennzeichnet. Meist dominieren das Staatsoberhaupt (bzw. König) und seine engsten Verbündeten die Legislative und Judikative.

Selbst wenn es eine formale Parteifreiheit gibt, werden Oppositionsparteien meist überwacht und in ihren Handlungsmöglichkeiten stark eingeschränkt.

Freie Meinungsäußerung und Kritik am herrschenden Regime sind meist nur in eingeschränktem Maße möglich. Gegen politische Gegner gehen Geheimdienste und Polizei vor.

Mit dem Ausbruch des sogenannten „Arabischen Frühlings“ kam erst zu massiven Protesten gegen den Autoritarismus im Nahen Osten. In Tunesien, Ägypten, Syrien, Jemen, Libyen und Bahrain protestierten breite Bevölkerungsschichten gegen die Regime.

Die Proteste richteten sich nicht nur gegen die derzeitigen Machthaber, sondern ganz wesentlich auch gegen die Form der Machtausübung. Korruption und Unterdrückung sollten beendet werden.

Auch die Gewalt der Polizei und der Geheimdienste sollte ein endgültiges Ende bereitet werden.

Leider kann man sagen, dass sich die Hoffnungen der Bevölkerung in den meisten Ländern nicht bewahrheitet haben. In Ländern, wie Syrien und Libyen, hat sich die Lage sogar noch deutlich verschlechtert. Besonders die militärischen Interventionen des Westens in Libyen haben dafür gesorgt, dass das Land inzwischen im Chaos versinkt. Besserung ist, wenn überhaupt, nur sehr schleppend in Sicht.

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